Zum Ausgleich unbenannter Zuwendungen

Zum Ausgleich unbenannter Zuwendungen, die im Hinblick auf die künftige Ehe und während der bestehenden Ehe mit Gütertrennung dem anderen Partner geleistet wurden.

Bundesgerichtshof v. 19. 9. 2012 - XII ZR 136/10

Für die Finanzierung eines Familienheimes, das im Eigentum der Ehefrau stand, hatten die Eheleute u.a. einen Darlehensvertrag über 600.000 DM aufgenommen, dessen Annuitäten in der Folgezeit der Ehemann aus seinen laufenden Einkünften bediente. Diese geleisteten Raten und weitere behauptete Aufwendungen für die Errichtung des Familienheims verlangte der Ehemann als ehebedingte Zuwendung von der Ehefrau nach Trennung ersetzt. Die nach der Trennung vom Ehemann erbrachten Raten wurden bei der Bemessung des Trennungsunterhalts der Beklagten einkommensmindernd berücksichtigt............
Lesen Sie hier weiter >>



Eingestellt am 15.10.2012 von Dr. Doering-Striening
Trackback

Kommentar hinzufügen:

Ihr Kommentar wird nach Überprüfung veröffentlicht.
Ihre persönlichen Daten werden nicht angezeigt.
Ihr Name:
Ihr Kommentar:
Registrieren: E-Mail Benachrichtigung bei neuen Kommentaren.
Registrierte Nutzer können Benachrichtigungen per Email
anfordern, unseren Newsletter abonnieren und weitere
Informationen erhalten.
Spamschutz: Bitte geben Sie die Zeichen auf dem Bild ein.


Bewertung: 0,0 bei 0 Bewertungen.
Wie hilfreich fanden Sie diese Informationen?
(1=wenig hilfreich, 5=sehr hilfreich)